Wiki-Neoliberal

Seit sich die FDP im Aufschwung befindet, wird zunehmend von "Neoliberalismus" in abwertender Weise gesprochen. In den meisten Fällen ist den Leuten die Bedeutung dieses Begriffs nicht im Geringsten klar. Bisweilen dürfte aber auch Vorsatz zu Grunde liegen, um die FDP in ein schlechtes Licht zu stellen, in der Hoffnung, dass der Adressat den Begriff „neoliberal“ schon negativ interpretieren werde. Zur Klarstellung empfehlen wir deshalb den nachfolgenden Kommentar des Kreisvorsitzenden der FDP Garmisch-Partenkirchen.

Das neoliberale Feindbild der Ahnungslosen und Dreckschmeißer

Feindbilder tun gut. Sie machen das Leben einfacher. Sie sorgen dafür, dass Menschen sich besser fühlen, wenn sie den vermeintlich Schuldigen der Misere vor Augen haben und aburteilen können. Das schenkt ihnen das Gefühl von Stabilität und innerer Sicherheit ganz unabhängig davon, ob die Realität irgendetwas damit zu tun hat oder nicht. Es gibt genügend Beispiele sowohl in der

Gegenwart als auch in der Vergangenheit. Tatsächlich wird die ganze Menschheitsgeschichte von identitätsfördernden Feindbildern begleitet. Mal mit mehr, mal mit weniger fürchterlichen Folgen. Aber immer mit dem Nachteil, dass sie den Menschen die Möglichkeit nehmen, die Wirklichkeit so zu sehen, wie sie ist, und auf dieser Grundlage die richtigen Entscheidungen zu treffen.

Dass die Anhänger linker Gesellschaftsmodelle, von denen bisher kein einziges funktioniert hat, die bisher immer in Ausbeutung und Verarmung der Bevölkerung geendet haben, den liberalen Klassenfeind als an der Weltwirtschaftskrise schuldigen Beelzebub an die Wand malen, versteht sich von selbst. Was sollen diese Armen auch machen, wenn ihnen außer den ausgeleierten Argumentationsschienen nichts anderes

einfällt. Wenn die Einsicht fehlt, dass Hartz IV erst verdient werden muss, bevor man es verteilen kann, dass eine leistungsfähige Sozialpolitik eine leistungsfähige Wirtschaft voraussetzt, dann macht es keinen Sinn, sich mit diesen Menschheitsbeglückern ernsthaft auseinanderzusetzen. Geld kommt eben nicht aus Papas Portemonnaie wie der Strom ahnungsloser Jugendlicher aus der Steckdose.

Aber dass so viele auf diese blöde Oberflächlichkeit hereinfallen, das deprimiert.

So wie man im Mittelalter wusste, dass Hexen rote Haare haben, so weiß man heute, dass die Neoliberalen rücksichtslose Wirtschaftsegoisten sind, die nichts anderes als die eigene Gewinnmaximierung zu Lasten der Gesellschaft betreiben. Die Schar derjenigen, die heute mit der Worthülse „Neoliberale“ herumschwadronieren und mit dem Kopfnicken der Allgemeinheit rechnen können, ist ja kaum überschaubar. Der

Allerweltsbegriff „Neoliberal“ wirkt wie eine Zauberformel, bei der sich Ablehnung und Entrüstung ganz automatisch einstellen. Ein Reflex, der sich vom Pawlowschen Hundeexperiment nur dadurch unterscheidet, dass die Vierbeiner bei ihrem Reflex von der realen Vorstellung des Fressens ausgehen, die Zweibeiner von der irrealen Einbildung eines neoliberalen Schreckgespenstes, das tatsächlich mit „neoliberal“ nichts zu tun hat.

Der Begriff der Neoliberalen stammt aus den Jahren vor und nach dem Zweiten Weltkrieg. So nannte man damals diejenigen unter den Liberalen, die die freie Marktwirtschaft als gescheitert betrachteten und den Gedanken einer Sozialen Marktwirtschaft als erste entwickelten, die Grundsätze dazu aufstellten und für ihre Verwirklichung eintraten. Hier sind besonders Walter Eucken, Wilhelm Röpke und Friedrich August von Hayek (vgl. Übersicht u.a.

in Wikipedia: Neoliberalismus, Soziale Marktwirtschaft) hervorzuheben. Diese Neoliberalen waren es, die dem Staat die Aufgabe zuwiesen, die Rahmenbedingungen für eine Soziale Marktwirtschaft zu setzen, um die Auswüchse einer völlig freien, ungeregelten Markwirtschaft auszuschließen. Seit dieser Zeit ist der Begriff des Neoliberalismus untrennbar mit der Sozialen Marktwirtschaft verknüpft.

Wenn heute die mehr oder weniger linken Vertreter unserer politischen Wortführer durch die Lande ziehen und mit dem Unwort „Neoliberal“ um sich werfen, dann verkehren sie diesen Begriff in sein Gegenteil, um FDP und Raubtierkapitalismus gleichsetzen zu können. Bestenfalls können sie wegen völliger Unwissenheit für Dummerjane gehalten

werden. Richtiger ist es sicherlich, sie der Gruppe der Dreckschmeißer zuzurechnen, die darauf vertrauen, dass schon irgendein Restdreck an der FDP hängen bleiben wird. Welchen Erfolg auch immer diese Verunglimpfungen haben, die FDP steht für die Soziale Marktwirtschaft in Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft und ist stolz darauf, in diesem Sinn neoliberal zu sein.

Germut Bielitz


Außerdem empfehlen wir zur Thema "Neoliberalismus" folgende Links:

https://my.fdp.de/wiki/index.php/Neoliberalismus

Rede von Guido Westerwelle beim Dreikönigstreffen in Stuttgart 2008

Quelle: GAP Tagblatt 19.8.2009, mit freundlicher Genehmigung des Münchner Merkur

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